Große Anfrage für Alle

Spätestens seit den Protesten um einen Bahnhof im Schwäbischen und den für die breite Öffentlichkeit unerwarteten Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus gehören die Worte "Bürgerbeteiligung", "Interaktion zwischen den Wahlen" und "Social Media" in jede politische Sonntagsrede zwischen Kiel und Konstanz.

Bisher haben es aber nur sehr wenige Worte aus den Reden in die reale Welt geschafft. Absichtserklärungen sind das eine, Umsetzen und einfach einmal mit den neuen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung experimentieren, sind das Andere.

Auf Bundesebene gibt es seit Anfang des Jahres 2011 das viel beachtete Adhocracy-Projekt der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Auf Ebene der Kommunen und kleinerer Verwaltungseinheiten sind ebenfalls einige Ideen umgesetzt wurden. Mehr war aber bisher nicht. Zur Zeit besitzt die Politik so gut wie keine Erfahrungen mit Online-Bürgerbeteiligungs-Projekten.

Screenshot Beteiligungsseite www.kerstenartus.de

Aus diesem Grund haben sich vor einigen Tagen die Macher von Bürger & Freunde, ikosom und Ich, der Hamburger Wahlbeobachter getroffen und eine Idee entwickelt: Die Große Anfrage für Alle.

Da die medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus eine "Große Anfrage" zum Thema Social Media plante, haben wir sie gewinnen können, diese doch auch mit den Mitteln von Social Media öffentlich diskutieren zu lassen.

Für Ihre Experimentier-freudigkeit und Offenheit gegenüber dieser Idee unser großer Dank an Kersten Artus.

Vor einigen Monaten hatte sie bereits eine "Schriftliche kleine Anfrage" zum Thema "Nutzung von Sozialen Netzen – Wie stehts mit der Medienkompetenz des Senats?" (Drucksache 20/1002, vom 11.07.2011) gestellt. Da die Antworten weitere Fragen nach sich zogen, soll nun mit der Großen Anfrage nachgehakt werden, wie der Senat die sozialen Netze für die Bürgerkommunikation einsetzen will und wie dieses Thema in die Regierungsarbeit integriert ist.

  

Dazu Kersten Artus:

"Wir wollen wissen: Welche Erwartungen hat die Bevölkerung an den Senat und die Behörden in Bezug auf einen interaktiven Dialog? Wie soll die Hamburger Regierung die sozialen Medien künftig nutzen?" 

Hierfür bricht die Abgeordnete nun eine lang gepflegte Tradition: Anfragen sind von jeher ein Parlamentsthema. Deshalb werden diese auch nur hier behandelt und im stillen Kämmerlein des Abgeordneten ausgearbeitet, um sie dann an den Senat zu senden, der sie wiederum im stillen Kämmerlein beantwortet. Bürgerbeteiligung findet nur mittelbar durch gelegentliche Impluse für Inhalte der Anfragen statt. 

Ab heute haben alle Interessierten, aller Parteien und Fraktionen und gesellschaftlichen Gruppierungen die Chance sich zwei Wochen bis zum 01. November online an der Erstellung der Großen Anfrage zu beteiligen. Hierfür steht ein Etherpad zur Verfügung: 

Neben dem EtherPad besteht zudem die Möglichkeit sich via Twitter und den Hashtag #AnfrageHH an der Diskussion zu beteiligen.  

Screenshot Beteiligungs-EtherPad

Im Anschluss an die Online-Beteiligungsphase vom 19.10. - 01.11.2011 wird es am 1. November 2011 eine Offline-Abschlussveranstaltung im betahaus Hamburg geben.

Hierfür sind sowohl Social-Media als auch Bürgerbeteiligungsexperten eingeladen, um über die Ergebnisse des Projektes und über die Chancen von direkter Beteiligung zu diskutieren.

Zudem soll diese Veranstaltung nochmals allen Bürgern die Möglichkeit geben Anmerkungen und Kommentare zum Entwurf der Großen Anfrage abzugeben.

Alle Interessierten sind bereits heute herzlich eingeladen:

Ort: betahaus Hamburg

Datum: Dienstag, der 01.11.2011, ab 19.00 Uhr

Adresse: Lerchenstrasse 28a (Eingang Schilleroper)

Kooperationspartner dieses Beteiligungsprojektes sind: