Mit dem Messenger direkt zur Ministerin

Dies ist ein Gastbeitrag von Anke Rehlinger (SPD). Sie ist stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes und Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Als eine der ersten Spitzenpolitiker:innen lebt sie den Bürgerdialog direkt und persönlich über Messengerdienste wie WhatsApp und Telegram. Über Ihre ersten Erfahrungen mit diesem Angebot berichtet Sie hier.

Ich habe ein Handy. Man kann mir dahin Nachrichten schreiben und sogar anrufen. Soweit, so unspektakulär. Selbst für die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin des Saarlandes ist das ja gar nicht mal ungewöhnlich. Oder doch?

SharePic mit Telefonummer von Anke Rehlinger

Das Saarland ist ein Land der kurzen Wege. Du hast ein Anliegen an die Politik? Na dann, sprich doch mal mit Sowieso, der ist doch in der SPD. Oder frag mal den Bürgermeister Mustermann, der kann doch die Kollegen von der CDU mal anhauen. Oder Grüne, Linke, FDP. Vielleicht lebt der saarländische Zusammenhalt auch ein Stück weit davon, dass wir im Gespräch bleiben. Dass die oft empfundene Distanz zu „der Politik“ kleiner ist, wenn man jemanden kennt. Oder jemanden kennt, der jemanden kennt. 

 

Persönlich geht vor 

Und deshalb habe ich meine Handynummer in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Natürlich kann ich nicht jederzeit ans Handy gehen. Wer kann das schon? Aber von Zeit zu Zeit nutze ich Lücken in meinem Kalender und poste bei Facebook und Instagram, dass ich erreichbar bin. Nachrichten bei Whatsapp, Telegram oder per SMS gehen jederzeit und werden von mir beantwortet. Bei manchen Fragen muss ich natürlich auch mal einen Mitarbeiter recherchieren lassen. Aber meistens antworte ich selbst kurz per Text- oder Sprachnachricht. Oder rufe auch mal zurück.

„Sie sind es ja wirklich!“ hieß es schon mal überrascht, als ich ans Handy ging. Die Anliegen sind querbeet. Vom geschlossenen Fitness-Studio, existenzieller Not der Gastronomie, über die spärliche Rente oder das knappe Kurzarbeitergeld bis hin zu Menschen, die sich freuen, einfach mal kurz zu reden. Es rufen nach meiner bisherigen Erfahrung gar nicht so viele Leute an. Ich bekomme aber die Rückmeldung, dass ganz viele es sehen und super finden, dass die Möglichkeit besteht. Und das baut dann eben Distanz ab. Bislang kündige ich es allerdings nicht im Voraus an, wann ich erreichbar bin. Zum einen bleibe ich so flexibel, das auch mal spontan zu machen, wenn ich eben Zeit habe. Und zum anderen mache ich die Erfahrung, dass so etwas dann gern von Interessensverbänden genutzt wird, um massenhaft für ihr Anliegen zu werben – und damit anderen Dialog zu blockieren. 

Der Aufwand ist überschaubar 

Bei den Nachrichten ist es so: Ich habe bislang zwischen 150 und 200 Nachrichten beantwortet, die meisten habe ich während dreier „Sprechstunden“ bekommen, die ich bislang gemacht habe. Ich bekomme also keineswegs 500 Nachrichten am Tag. Ich erkläre mir das damit, dass die Menschen schon wissen, was das für ein exklusiver Weg ist, jemandem eine Nachricht aufs Handy zu schreiben. Für eine Information, die auch leicht per Google zu finden ist, nutzen das die wenigsten.

Persönliche Telegram-Nachricht

Was mich überrascht hat, ist die sehr positive Grundmelodie der Nachrichten. Während man beim Blick in manche Online-Kommentarspalte denken muss, unser Land sei voller granteliger Nörgler, die nur das Wut-Emojii kennen 😡, bekomme ich per Whatsapp durchaus besorgte, aber zuallermeist freundliche Nachrichten. Und fast immer ein „Danke“, selbst dann, wenn ich mit meiner Antwort keine sofortige Hilfe versprechen kann. Das hat vielleicht mit der direkteren und nicht ganz so anonymen Kommunikation zu tun. Da ist zum Beispiel die siebenfache Mutter, die mir sagen wollte, dass der Corona-Kinderbonus sehr gut ist. Da schreiben Eltern von ihrem Unmut über die Regelungen in Schulen. Mich erreichen Nachrichten über den Zustand von Radwegen, über einen neuen Job oder die Zukunft der Industrie. 

Viele drücken ihren Schmerz aus, weil sie ihre Lieben in Pflegeheimen nicht so besuchen können, wie sie gerne würden. Andere wollen mir einfach etwas zu bedenken geben, damit ich es in die Entscheidungen der Landesregierung einbeziehe.

 

 

 

Informationen gegen Verunsicherung 

In der immer noch vorherrschenden Corona-Krise ist eine große Verunsicherung spürbar. Dagegen hilft Information. Mit wem darf ich mich noch treffen? Darf mein Laden öffnen? Darf ich Take-Away-Food verkaufen? Wer hilft mir mit meinen Finanznöten? Im Saarland haben wir Hotlines geschaltet – allein beim Wirtschaftsministerium saßen da in der Hochphase 30-40 Mitarbeiter*innen dran, wir erstellten FAQ, klärten in Facebook-Sprechstunden zur Verordnung auf, das Saarland hat sogar einen Messenger-Chatbot eingerichtet, über meine Mailadressen beim Ministerium und beim SPD-Landesverband und über die Nachrichten-Funktion meiner Facebook- und Instagram-Seiten wurde hunderte Nachrichten beantwortet. Es ist nicht so, dass Politiker*innen nicht erreichbar wären – erst recht nicht im Saarland.

Und doch bleibt da eine Art Distanz-Vermutung, ein Vorurteil, dass „die Politiker“, die im Fernsehen zu sehen sind, weit weg sind. Das sind die allermeisten aber nicht. Vielleicht kann ein simples Handy ja dazu beitragen, die Distanz ein wenig kleiner zu machen.

 

Autorin

Anke Rehlinger (Foto: Fionn Grosse)

Anke Rehlinger (6. April 1976), in Wadern-Nunkirchen aufgewachsen, wohnt auch heute noch dort mit Mann und Sohn. Nach dem Abitur 1995 in Merzig folgte ein Jura-Studium in Saarbrücken. Nach dem zweiten Staatsexamen (2003) und ihrer Zulassung als Rechtsanwältin (2005) folgte die politische Laufbahn. 2004  wurde sie erstmals in den Saar-Landtag gewählt. Ab Mai 2012 gehört Rehlinger dem Kabinett der Großen Koalition an, zuerst als Justiz- und Umweltministerin, später und bis heute als Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Seit 2018 ist sie Vorsitzende der Saar-SPD, seit Dezember 2019 gehört sie als Vize-Vorsitzende dem Bundesvorstand ihrer Partei an. Im Dezember 2020 wurde sie zur Beisitzerin in den Vorstand der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt. 

Rehlinger war zudem Leichtathletik-Leistungssportlerin (Kugelstoßen). 1996 stellte sie einen bis heute ungebrochenen Landesrekord mit 16,03 Metern auf.   

 

Addendum: Welche weiteren Ansätze gibt es, um Messenger in der politischen Kommunikation zu nutzen? Ein erster kurzer Überblick über einige Best Practice gibts von mir (Hamburger Wahlbeobachter) auf dem Blog adenauercampus der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Zitel: "Die Messengerisierung der politischen Kommunikation". 

Kennt ihr weitere Best Practce aus Politik und Verwaltung? Dann gerne her damit!